Kreis-Politik-news - Kreistagssitzung 28.09.2020 im Forum Windhagen

Themen: Stadtverkehr Neuwied - Änderungen und Auswirkungen neues Rettungsdienstgesetzes - Verkauf/Auflösung TZO u.a.

Tagesordnung

          Öffentlicher Teil

  1. Einwohnerfragestunde

  2. Stadtverkehr Neuwied; Wettbewerbliches Verfahren nach Artikel 5 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 in Verbindung mit § 8 PBefG zum Weiterbetrieb des Stadtverkehrs Neuwied ab dem 01.01.2021

  3. Änderung der Hauptsatzung

  4. Anpassung der Satzungen über die Wahrnehmung von Sozialhilfeaufgaben im Landkreis Neuwied sowie die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz zur Neuregelung der Leistungen an Asylbewerber

  5. Nachbesetzung in Gremien

  6. Information zu den Änderungen und Auswirkungen des neuen Rettungsdienstgesetzes vom 01.04.2020

  7. Verkauf/Auflösung TZO 

  8. Antrag der CDU- und SPD-Fraktion im Kreistag zur Einrichtung einer unbefristeten Stelle eines Klimaschutzmanagers 
    Antrag zu Top 8

  9. Resolution der CDU- und SPD-Fraktion im Kreistag zur Schülerbeförderung 
    Resolution zu Top 9

  10. Resolution der CDU- und SPD-Fraktion im Kreistag zum Hochschulstandort Koblenz
    Resolution 1 zu Top 10
    Resolution 2 zu Top 10

  11. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag zum Thema "Sicherer Hafen"
    Antrag zu Top 11

  12. Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag zur Erstellung und Fortschreibung eines Sportstätten-Rahmenleitplans
    Antrag zu Top 12

  13. Verschiedenes

Weitere Informationen zu dieser Sitzung erhalten Sie  hier

Informationen zu den Terminen und Sitzungen der Gremien im Landkreis Neuwied finden Sie im Bürgerinfoportal

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