Hallerbach sprach von einem „besorgniserregenden Blick“ auf die Kulturszene in Rheinland-Pfalz. Er verwies auf Kostenexplosion und Tarifsteigerungen sowie explizit auf das sogenannte „Herrenberg-Urteil“ des Bundessozialgerichts, das Musikschulen faktisch untersagt, freischaffende Lehrkräfte auf Honorarbasis zu beschäftigen. Zunächst müssten die Finanzlöcher im Rahmen der Pflichtaufgaben der Kommunen, wie Kitas, ÖPNV, Asyl, Jugendhilfe, gestopft werden. Es sei zu befürchten, dass kein Geld mehr übrig bleibe, um die Kultur – die haushaltsrechtlich eine freiwillige Leistung darstelle – zu unterstützen.

Die Entwicklung des Kulturentwicklungsplanes in Rheinland-Pfalz ist nach Ansicht des Kulturstaatssekretärs Prof. Dr. Jürgen Hardeck ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Dieser müsse nun „mit Leben gefüllt werden“ fordert Hardeck. Daher sucht das Kultusministerium den Schulterschluss zwischen den Akteuren der Kulturszene im Land. „Noch haben wir eine reichhaltige Kulturlandschaft, doch wir müssen uns vorbereiten, warnt Hardeck.

Für LMV-Präsident Achim Hallerbach ist ein Kulturfördergesetz für Rheinland-Pfalz auch ein Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung für die vielen tausenden ehrenamtlichen Kräfte in der Kulturszene.

„Corona hat im Vereins- und Kulturleben erhebliche Spuren hinterlassen. Diese können nur mit Anerkennung für die Arbeit, motivierende Elemente und neue Anreizmodelle geschlossen werden. Rheinland-Pfalz als das Land des Ehrenamtes braucht jetzt auch einen anerkennenden finanziellen Unterstützungsrahmen. Ein weiteres Abwarten kann nicht mehr akzeptiert werden,“ betont Achim Hallerbach.

Klar ist den Teilnehmern der Landesversammlung allerdings auch, dass es ohne eine bessere Finanzierung nicht funktioniert. Rheinland-Pfalz ist Schlusslicht, was die Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur im deutschlandweiten Vergleich betrifft. Der Präsident des Landesverbandes der Musikschulen, Christoph Utz, sieht hier die Politik in der Pflicht: „Wir entwickeln eine gemeinsame Konzeption, doch den passenden Rahmen muss das Land formulieren.“

Über den LMV:

Der Landesmusikverband Rheinland-Pfalz e.V. (LMV) betreut zurzeit 765 Mitgliedsvereine mit rund 28.400 aktiven Musikerinnen und Musikern, davon etwa 10.000 Mitglieder unter 27 Jahren. Unterstützt werden diese Aktiven von rund 43.000 fördernden Mitgliedern.