Für Breitbandinfrastrukturprojekte der Landkreise Altenkirchen und Neuwied werden insgesamt knapp 30 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt. Neben den Landesmitteln können beide Landkreise auf 50 Prozent Fördermittel des Bundes in Höhe von rund 15 Millionen Euro zurückgreifen. Entsprechende Bescheide erhielten Neuwieds Landrat Rainer Kaul und Vertreter der Gebietskörperschaften aus den Händen von Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt in Berlin.
Durch die Kombination beider Fördermittelgeber wird der
kommunale Anteil auf 10 Prozent begrenzt. Mit den jetzt übergebenen
Förderbescheiden werden die maximalen Fördermittel von Bund und Land gegenüber
den Antragstellern in Aussicht gestellt. Die tatsächliche Höhe wird erst nach
Abschluss der Maßnahmen zu beziffern sein. Das Land Rheinland-Pfalz stellt mit
40 Prozent knapp 12,6 Millionen Euro bereit.
Der Kreis Neuwied gehört somit zu den drei ersten Landkreisen in Rheinland-Pfalz für deren Breitbandprojekte Fördermittel in Millionenhöhe bereitgestellt werden.
Landrat Rainer Kaul bedankte sich bei Bundesverkehrsminister Dobrindt und Landesinnenminister Lewentz in Berlin und Mainz und bezeichnete es als gute Entscheidung, dass die Kommunen sich hier auf eine gemeinsame Vorgehensweise verständigt hätten. Er erklärte ferner, dass der Kreistag am 13. Juni über die Vergabe des Auftrags an den wirtschaftlichsten Bieter entscheiden wird. Kaul: „Nach Abschluss der Ausbaumaßnahmen werden im Projektgebiet für 85 Prozent der Haushalte Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s und für 95 Prozent der Haushalte Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s verfügbar sein.“
Der Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel lobte den Landkreis Neuwied und bedankte sich, dass die Kreisverwaltung die Anträge schnell auf den Weg gebracht hat und damit die Arbeit bei der Mittelbeschaffung in Berlin erleichtert habe: „Damit werden weitere Grundlagen für Lebensqualität und wirtschaftliche Entwicklung geschaffen“, so Rüddel.
Die tatsächlichen Gesamtausgaben, um auch die letzten weißen Flecken mit schnellem Internet zu erschließen, werden bis Anfang Juni bekannt sein. Dann steht das Ergebnis der vom Kreis auf den Weg gebrachten öffentlichen Ausschreibung fest, an der sich eine ausreichend große Zahl an Bietern beteiligt hat. Darüber ist Landrat Kaul nicht verwundert, da der Landkreis Neuwied ein sehr interessanter ist.